Rechnungshof‑Follow‑up zur ELER‑Cluster‑ und Netzwerkförderung (2021)
abgestimmt am
20.01.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen zur ELER‑Cluster‑ und Netzwerkförderung. Sechs von dreizehn Empfehlungen wurden vollständig umgesetzt, fünf teilweise und zwei nicht. Hauptkritikpunkte sind zu hohe Fördersätze, fehlende Wirtschaftlichkeitsnachweise und mangelnde Berichtstermine.
einfache MehrheitXXVII20.01.2022
Bericht
Informatik
Haushaltskontrolle
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Die Fördersätze für Clusterprojekte, insbesondere im Kulinarik‑Sektor, wurden von 80 % auf 100 % der anrechenbaren Kosten erhöht – entgegen der Empfehlung, Anreize für selbsttragende Strukturen zu setzen.
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Antragsteller wurde nur bei zwei von fünf geprüften Projekten mit Nachweisen belegt; bei anderen fehlten Jahresabschlüsse oder Bonitätsnachweise.
Projektbudgets wurden gefordert und teilweise gekürzt, jedoch enthielten einige Anträge unrealistische Wirkungsangaben, etwa 62 500 Vollzeitäquivalente Arbeitsstunden pro Monat.
Zwischen‑ und Endberichte wurden nur bei einem Projekt halbjährlich terminiert; bei den übrigen Projekten fehlten verbindliche Fristen, was die Nachverfolgung erschwert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.