COVID‑19‑Auswirkungen und Umsetzung der Verkehrsinfrastruktur‑Empfehlungen
abgestimmt am
01.02.2023
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, wie das Ministerium die Empfehlungen aus dem Vorbericht umgesetzt hat und welche Folgen COVID‑19 auf das österreichische Hochstraßennetz hatte. Er zeigte deutliche Verkehrsrückgänge, Einnahmeverluste von rund 260 Mio. EUR und eine Kostenreduktion im Bauprogramm von etwa 300 Mio. EUR. Auf Basis dieser Befunde wurden neun zentrale Empfehlungen formuliert.
einfache MehrheitXXVII01.02.2023
Bericht
Verkehr
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Pandemie führte 2020 zu einem deutlichen Rückgang des PKW‑Verkehrs (‑38,4 % im zweiten Quartal) und damit zu einem Verlust von ca. 260 Mio. EUR bei den Maueinnahmen.
Das Bauprogramm 2020 wurde wegen behördlicher Verzögerungen und COVID‑19‑Bedarfsanpassungen um rund 300 Mio. EUR unterschritten.
Fünf der zwölf im Vorbericht empfohlenen Maßnahmen wurden vollständig umgesetzt, fünf teilweise, und eine Empfehlung war noch nicht anwendbar.
Der Rechnungshof empfiehlt ein fortlaufendes Monitoring der Maueinnahmen, die zeitnahe Auswertung von COVID‑19‑Studien im Mauttarifrahmen und die Abstimmung einer langfristigen Straßenausbaustrategie mit der ASFINAG.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
