Prüfung der ÖBB‑Zuschussverträge für Schieneninfrastruktur
abgestimmt am
01.02.2023
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, wie die staatlichen Zuschussverträge für Planung, Bau, Instandhaltung und Betrieb der ÖBB‑Infrastruktur AG umgesetzt wurden. Er fand verspätete Vertragsabschlüsse, unklare Verwendungsnachweise und überhöhte Annuitäten‑Zuschüsse, die zu hohen Überzahlungen führten.
einfache MehrheitXXVII01.02.2023
Bericht
Schienentransport
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Zuschussverträge finanzieren den Betrieb, die Verschubleistungen und die Lehrlingsausbildung der ÖBB‑Infrastruktur AG.
Die Verträge für Planung, Bau und Instandhaltung enthalten Annuitäten‑Zuschüsse, die über 30 bzw. 50 Jahre verteilt werden.
Die Verträge legen Qualitäts‑ und Sicherheitsziele fest, darunter Kennzahlen zu Pünktlichkeit, Barrierefreiheit und Sicherheit.
Ein Projektkosten‑Controlling mit Effizienz‑Steigerungsprogramm ist vertraglich vorgesehen, jedoch fehlt ein klares Anreizsystem zur Kostensenkung.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.