Zusammenfassung
Der Bericht des Justizministeriums listet zentrale Beschaffungen von Masken, Tests und Desinfektionsmitteln für Gerichte und Strafvollzug im Jahr 2021 auf und zeigt, dass fast das gesamte COVID‑19‑Fondsbudget von 4,44 Mio. € bis Oktober ausgegeben wurde.einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Im Januar 2021 bestellte die Zeller GmbH 400.000 FFP2‑Masken für Gerichte und Staatsanwaltschaften, wovon 46.000 am 25.01., 70.500 am 25.01., weitere 70.500 am 26.01. und 213.000 am 28.01. geliefert wurden; die Zahlung betrug 344.000 €.
- Am 03.02.2021 erfolgte eine zweite Bestellung bei Zeller GmbH über 600.000 FFP2‑Masken, Lieferung am 08.02.2021; die Kosten betrugen 372.000 €.
- Für den Straf‑ und Maßnahmenvollzug wurden im Januar‑Februar 2021 insgesamt 660.000 Atemschutzmasken (Firma S24‑Shop GmbH) und 10.000 Antigen‑Selbsttests (Firma MIKKA GmbH) beschafft; die Gesamtkosten hierfür lagen bei rund 430.000 €.
- Im April 2021 wurde ein Servicevertrag für ein Testgerät bei Cepheid GmbH abgeschlossen (Leistungszeitraum 17.04.2021‑16.04.2022) mit einer Zahlung von 6.303 €.
Dokumente (PDFs)
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