Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds im Jahr 2020/21 genutzt wurde, um den Schienenpersonenverkehr auf der Weststrecke durch Notvergabe‑Verträge zu sichern, die ÖBB‑Infrastruktur wegen Wegentgeltaussetzung zu entschädigen und Innovationsprojekte für die Dekarbonisierung zu finanzieren.einfache Mehrheit XXVII 20.06.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Mehrere Notvergabe‑Verträge wurden zwischen dem Bund, ÖBB‑Personenverkehr AG und WESTbahn Management GmbH abgeschlossen, um den Schienenpersonenverkehr auf der Weststrecke während der Pandemie sicherzustellen.
- Die ÖBB‑Infrastruktur‑AG erhielt Ausgleichszahlungen aus dem COVID‑19‑Fonds, um den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts (Trasse) zu kompensieren.
- Im Rahmen des Klima‑Konjunkturpakets 2020 wurden rund 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitgestellt, insbesondere für die Vorzeigeregion Energie und Energieforschung.
- Die Gesamtausgaben aus dem COVID‑19‑Fonds für die genannten Maßnahmen beliefen sich 2020 auf ca. 83,5 Mio. € und 2021 auf ca. 45,8 Mio. € (plus weitere 89,2 Mio. € für ÖBB‑Infrastruktur).
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.