Zusammenfassung
Der Katastrophenfonds 1996 erhielt 2020‑2021 Einzahlungen von rund 415 Mio. € bzw. 509 Mio. €, die zu 73 % für Prävention, zu 18 % für Schadensbeseitigung und zu 9 % für Feuerwehrausrüstung verwendet wurden. Überschüssige Mittel von 35 Mio. € (2020) bzw. 122 Mio. € (2021) flossen in den Bundeshaushalt.einfache Mehrheit XXVII 05.05.2022
Bericht
Zivilschutz
Schwerpunkte
- Der Fonds wird jährlich mit 1,07 % des Aufkommens aus Einkommen‑ und Körperschaftsteuer sowie Rückzahlungen der Hagelversicherungsanstalt finanziert.
- Die maximale Rücklage ist seit 2013 auf 30 Mio. € begrenzt; überschüssige Mittel werden an den Bundeshaushalt abgeführt.
- Bei Erschöpfung der Rücklage kann die Bundesregierung die Dotierung des Fonds durch einen Aufstockungsbetrag erhöhen – das wurde bereits 2010 und 2013 genutzt.
- Vorbeugungsmaßnahmen umfassen u. a. Hochwasserschutz, Lawinenschutz und die Finanzierung von Warn‑ und Alarmsystemen (max. 3,634 Mio. € p.a.).
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.