Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bundeshaushalt im Rahmen des COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen ausgesetzter Schienenmaut entschädigt hat und welche Mittel für Klimainnovationsprojekte bereitgestellt wurden.einfache Mehrheit XXVII 20.06.2022
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat die ÖBB‑Infrastruktur AG für den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse kompensiert.
- Im Jahr 2020 wurden 5 Mio. € und im Jahr 2021 rund 89,19 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds an die ÖBB‑Infrastruktur AG ausgezahlt.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse galt für den Personenverkehr vom 8. Oktober 2020 bis 31. Dezember 2020 und für den Güterverkehr vom 1. März 2020 bis 31. Dezember 2020; im Jahr 2021 wurde das Entgelt das ganze Jahr über ausgesetzt.
- Insgesamt profitierten 10 Eisenbahnunternehmen im Personenverkehr (2020) und bis zu 52 Unternehmen im Güterverkehr (2021) von der Aussetzung.
Dokumente (PDFs)
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