Zusammenfassung
Der Bericht des BMSGPK zeigt, dass im Zeitraum Januar‑Mai 2022 rund 1,06 Mrd. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Tests, Impfungen, Schutzausrüstung und weitere Maßnahmen ausgegeben wurden.einfache Mehrheit XXVII 05.10.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Im Gesundheitsbereich wurden rund 200 Mio. € aus dem Fonds für Maßnahmen nach §36 Abs. 1 des Epidemiegesetzes bereitgestellt, darunter Screeningprogramme, Tests, Isolation und Verkehrseinschränkungen.
- Das COVID‑19‑Zweckzuschussgesetz sah insgesamt 791,092 Mio. € vor; im Berichtszeitraum wurden etwa 115,6 Mio. € für Schutzausrüstung, Telefonberatung, Barackenspitäler und weitere Maßnahmen ausgezahlt.
- Die 3‑G‑Regelung (Grüner Pass, E‑Impfpass, Screening‑Portal) wurde mit rund 2,8 Mio. € aus dem Fonds finanziert, um getesteten, geimpften und genesenen Personen den Alltag zu erleichtern.
- Apotheken durften Antigentests zur Eigenanwendung abgeben; dafür erhielt der Bund ein Pauschalhonorar von 10 € pro Packung, das bis Mai 2022 mit rund 5,85 Mio. € erstattet wurde.
Dokumente (PDFs)
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