Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen ausgesetztem Wegeentgelt entschädigt und wie Mittel für Klimainnovationen bereitgestellt werden.einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022
Bericht
Energie
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG für die Jahre 2020‑2022 finanzielle Ausgleichszahlungen geleistet, um den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts zu kompensieren.
- Die EU‑Verordnung 2020/1429 erlaubt den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt temporär auszusetzen und verpflichtet sie, die betroffenen Infrastrukturbetreiber zu entschädigen.
- Im Jahr 2020 wurden 5 Mio. €, 2021 89,19 Mio. € und für das erste Halbjahr 2022 47,7 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds bereitgestellt.
- Durch die Aussetzung des Wegeentgelts wurden im Personenverkehr 10‑16 Eisenbahnunternehmen und im Güterverkehr bis zu 52 Unternehmen unterstützt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.