Zusammenfassung
Der Bericht informiert den Nationalrat über die Freigabe von Notstandsreserven für Diesel und Benzin im Jahr 2022, nachdem ein technischer Ausfall in der einzigen österreichischen Raffinerie zu Versorgungsengpässen führte. Mehrere Verordnungen ermöglichten die kurzfristige Bereitstellung von insgesamt rund 272 000 t Kraftstoffe, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.einfache Mehrheit XXVII 14.03.2023
Bericht
Energie
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Ein mechanischer Zwischenfall in der einzigen österreichischen Raffinerie (OMV Schwechat) führte im Juni 2022 zu erheblichen Engpässen bei Diesel und Benzin.
- Das Energielenkungsgesetz erlaubt die Freigabe von Notstandsreserven, wenn eine unmittelbare Störung der Energieversorgung droht und nicht durch marktbasierte Maßnahmen behoben werden kann.
- Gesetzlich muss Österreich mindestens 25 % bzw. 90 Tage der Vorjahresnettoimporte als Notstandsreserve halten; im April 2022 betrug die Reserve rund 2,617 Mio. Tonnen Erdöleinheiten.
- Am 4. Juni 2022 wurden 112 000 t Diesel und 56 000 t Benzin aus den Notstandsreserven freigegeben, um die Versorgungslage zu entspannen.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.