Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bund über den COVID‑19‑Fonds Ausgleichszahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur AG leistete, weil das Wegeentgelt Trasse während der Pandemie ausgesetzt wurde, und wie Mittel für das Klima‑Konjunkturpaket (KLIEN) zur Förderung von Innovationsprojekten im Energiesektor verwendet wurden.einfache Mehrheit XXVII 15.03.2023
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat über den COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds Ausgleichszahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur AG geleistet, um Einnahmeausfälle durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse zu kompensieren.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse wurde in den Jahren 2020‑2022 für den eigenwirtschaftlichen Personenverkehr und den Güterverkehr angewendet, um die Schienenverkehre zu stabilisieren und im Wettbewerb mit dem Straßengüterverkehr zu entlasten.
- Im zweiten Halbjahr 2022 wurde das Wegeentgelt Trasse im manipulierten Güterverkehr um 50 % reduziert, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu unterstützen.
- Zusätzlich wurden Mittel aus dem COVID‑19‑Fonds für das Klima‑Konjunkturpaket (KLIEN) bereitgestellt, um Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung im Energiesektor zu fördern.
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