Prüfung der Wildbach‑ und Lawinenverbauung in OÖ & Stmk (2015‑2020)
abgestimmt am
31.01.2024
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Wildbach‑ und Lawinenverbauung in Oberösterreich und der Steiermark (2015‑2020) und stellte Rechtslücken, steigende Kosten und Datenmängel fest.
einfache MehrheitXXVII31.01.2024
Bericht
Wasserbau
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Rechtliche Lücken: Das Wildbachverbauungsgesetz von 1884 ist seit 2021 außer Kraft, sodass Zuständigkeiten für Mure, Rutschungen und Steinschlag unklar bleiben.
Finanzierung: Die jährlichen Auszahlungen stiegen von 110 Mio. € (2015) auf 144 Mio. € (2020); 55 % werden vom Bund getragen, 20 % von den Ländern, 25 % von Interessenten.
Personal: Der Verwaltungs‑ und Projekt‑Personalbestand ist leicht rückläufig, während die Zahl der Kollektivvertragsbediensteten (Baupersonal) steigt.
Datenqualität: Das Bauwerks‑ und Gefahrenzonen‑Katastersystem ist unvollständig; viele Einträge fehlen oder sind fehlerhaft, was die Instandhaltung erschwert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.