Follow‑up‑Prüfung des Verbrauchsteuersystems – Ergebnis 2018
abgestimmt am
21.09.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2018, wie das Finanzministerium und die Zollämter die Umsetzung von zwölf Empfehlungen zur Verbrauchsteuer verbessert haben. Nur ein Viertel der Empfehlungen wurde vollständig umgesetzt; zentrale Defizite betreffen Personalplanung, IT‑Unterstützung und die Bewertung von Steuerbegünstigungen.
einfache MehrheitXXVII21.09.2022
Bericht
Steuerwesen
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Nur 3 von 12 Empfehlungen des Vorberichts wurden vollständig umgesetzt; weitere 3 nur teilweise und 6 blieben unverändert.
Eine Personalbedarfserhebung für den Vollzug der Verbrauchsteuern wurde nicht durchgeführt, wodurch das Risiko eines Wissensverlustes durch die überalterte Belegschaft steigt.
Die Bündelung von Fachwissen in spezialisierten Kundenteams ist nur teilweise umgesetzt; manche Zollämter haben noch keine Fachkräfte für alle Verbrauchsteuerarten.
Der Bewilligungsleitfaden wurde 2019 ergänzt, um Vor‑Ort‑Besichtigungen bei registrierten Empfängern vorzuschreiben, doch die Praxis bleibt uneinheitlich.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.