Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2022 die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts entschädigte und wie das Klima‑Konjunkturpaket 32 Mio. € in Innovationsprojekte investierte.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG für die entgangenen Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse in den Jahren 2020‑2022 finanzielle Ausgleichszahlungen geleistet.
- Die Aussetzung bzw. Reduktion des Wegeentgelts wurde auf Grundlage der EU‑Verordnung 2020/1429 durchgeführt, um den Schienenpersonen‑ und Güterverkehr während der Pandemie zu unterstützen.
- Im Rahmen des Klima‑Konjunkturpakets wurden 32 Mio. € für Innovationsprojekte in den Bereichen Energie‑Demonstrationsprojekte (24,5 Mio. €) und Energieforschung (7,5 Mio. €) bereitgestellt.
- Die Förderungen sollen die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze schaffen und langfristig zur Dekarbonisierung des Energiesektors beitragen.
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Relevante Medienberichte
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