Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein Verkaufsverbot von Einweg‑E‑Zigaretten, weil sie durch Lithium‑Batterien Brände verursachen und Umwelt‑ sowie Gesundheitsgefahren darstellen.einfache Mehrheit XXVIII 07.10.2025
Entschließung
Tabak
Umwelt
Gesundheit
Schwerpunkte
- Einweg‑E‑Zigaretten stellen ein erhebliches Brand‑ und Umweltgefährdungspotenzial dar, weil sie Lithium‑Batterien enthalten, die bei unsachgemäßer Entsorgung Feuer auslösen können.
- Im Jahr 2022 wurden in Österreich rund sechs Millionen Einweg‑E‑Zigaretten verkauft; ein großer Teil wird anschließend im Restmüll oder auf der Straße entsorgt.
- Andere EU‑Länder (Belgien seit 01.01.2025, Frankreich) haben bereits ein Verkaufsverbot eingeführt; 75 % der österreichischen Bevölkerung unterstützen ein solches Verbot.
- Der Antrag fordert die Bundesregierung, dem Nationalrat umgehend eine Gesetzesvorlage für ein umfassendes Verbot des Verkaufs von Einweg‑E‑Zigaretten vorzulegen; die Zuweisung an den Umweltausschuss wird vorgeschlagen.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.