Einheitliche Medien‑Förderstrategie – Analyse und Reform
abgestimmt am
19.11.2025
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister auf, die rechtlichen Grundlagen der Medienförderung zu analysieren, um eine einheitliche Strategie für Qualitätsjournalismus, Zukunftsfähigkeit und Medienvielfalt zu entwickeln.
einfache MehrheitXXVIII19.11.2025
Entschließung
Presse
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Der Antrag verlangt eine umfassende Analyse der bestehenden Medienfördergesetze.
Ziel ist die Entwicklung einer einheitlichen Förderstrategie, die Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt stärker fördert.
Der Rechnungshof wird als Beleg für die Notwendigkeit von Harmonisierung und Transparenz genannt.
Die neue Strategie soll klare Förderkriterien, bessere Vergabeverfahren und Anreize für Innovationen enthalten.
Der FPÖ-Abgeordnete Michael Schilchegger wirft dem Vizekanzler mangelndes Engagement in der Regierungsführung vor. Er thematisiert einen Antrag zur Reform der Medienförderung und spricht der Regierung die echte Handlungsfähigkeit ab.
Klaus Seltenheim fordert eine neue, transparente Medienförderungsstrategie auf Basis wissenschaftlicher Analysen. Ziel ist es, Qualitätsjournalismus zu schützen und den heimischen Medienmarkt gegen die Dominanz internationaler Tech-Plattformen zu stärken.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.