Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Nationalrat auf, die Bundesregierung zu verpflichten, Gender‑Apartheid in Afghanistan als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuerkennen und das Taliban‑Regime nicht anzuerkennen, solange Frauenrechte verletzt werden.einfache Mehrheit XXVIII 16.06.2026
Entschließung
Frau
Menschenrechte
Gleichbehandlung
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
- Der Antrag fordert die offizielle Anerkennung von Gender‑Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Völkerrecht.
- Die Bundesregierung soll sich für die Aufnahme von Gender‑Apartheid in das Römische Statut des IStGH einsetzen.
- Solange das Taliban‑Regime Frauen und Mädchen grundlegendste Rechte verweigert, soll Österreich es nicht als legitimen Staat anerkennen.
- In allen internationalen und bilateralen Gesprächen mit den Taliban muss die Wahrung der Rechte von Frauen und Mädchen ausdrücklich gefordert werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.