ORF-Transparenz-Novelle

Zusammenfassung

Der Antrag fordert mehr Transparenz beim ORF, indem auch Prämien und Pensionsrückstellungen sowie die Namen der Empfänger bei hohen Beträgen offengelegt werden müssen.

einfache Mehrheit XXVIII 20.05.2026

Gesetz

Hörfunk

Fernsehen

Gesetzgebungsverfahren

Schwerpunkte

Erweiterung der Offenlegungspflicht auf Prämien, Sonderzahlungen und Pensionsrückstellungen.
Detaillierte statistische Aufschlüsselung der Zahlungen nach Alter, Geschlecht und Höhe der Beträge.
Verpflichtende namentliche Nennung von Personen, deren Zuwendungen die Grenze von 50.000 Euro überschreiten.

Eingebracht von

Reden

5 Reden insgesamt

Pro

Contra

Schuch-Gubik Lisa

FPÖ

4:02 min

Die FPÖ-Abgeordnete wirft der Regierung vor, das intransparente ORF-System zu schützen, während die Bevölkerung sparen muss. Sie fordert volle Transparenz bei den Gehältern und das Ende der ORF-Gebühr.

Jachs Johanna, Mag.

ÖVP

4:03 min

Johanna Jachs (ÖVP) spricht sich für eine stärkere Transparenz und Sparmaßnahmen beim ORF aus, um den Staatshaushalt zu entlasten. Gleichzeitig kritisiert sie die FPÖ dafür, die Unzufriedenheit der Menschen politisch auszunutzen, statt echte Lösungen anzubieten.

Dokumente (PDFs)

Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

Relevante Medienberichte

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.

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