Schutz des Familienzeitbonus für Milizsoldaten

Zusammenfassung

Der Antrag möchte verhindern, dass Milizsoldaten ihren Anspruch auf den Familienzeitbonus verlieren, wenn sie an längeren militärischen Übungen teilnehmen.

einfache Mehrheit XXVIII 11.06.2026

Gesetz

Familie

Gesetzgebungsverfahren

Schwerpunkte

Derzeitige Regelung erlaubt nur 14 Tage Unterbrechung der Erwerbstätigkeit vor dem Bonusbezug.
Milizsoldaten mit längeren Übungen riskieren aktuell den Verlust des Familienzeitbonus.
Die Änderung soll Übungstätigkeiten im Milizstandes explizit als nicht anspruchsschädigend definieren.

Eingebracht von

Reden

6 Reden insgesamt

Pro

Contra

Reifenberger Volker, Ing. Mag.

FPÖ

3:26 min

Volker Reifenberger (FPÖ) bemängelt, dass Milizsoldaten durch ihre Einsätze für den Staat finanzielle Nachteile beim Familienzeitbonus erleiden. Er fordert eine Anpassung der Gesetze, um diese Freiwilligen nicht zu bestrafen.

Deckenbacher Romana, Mag.

ÖVP

2:11 min

Die ÖVP-Abgeordnete betont die Bedeutung des Papamonats für moderne Familien. Sie stellt zudem klar, dass der finanzielle Ausgleich für Milizsoldaten gesetzlich im Heeresgebührengesetz verankert ist und keine reine Kulanzleistung darstellt.

Dokumente (PDFs)

Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion) Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.

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