Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner 2020‑igen Empfehlungen zur Bankenabwicklung. Die meisten Maßnahmen wurden umgesetzt, die Zusammenarbeit zwischen FMA, OeNB und Finanzministerium verbessert, aber Verzögerungen beim SRB und bei öffentlichen Auftragsvergaben bleiben bestehen.einfache Mehrheit XXVIII 27.01.2026
Bericht
Finanzwesen
Haushaltskontrolle
Geld- und Kreditwesen
Schwerpunkte
- Umsetzung der meisten Empfehlungen: Die FMA‑Abwicklungsbehörde hat 13 von 16 Empfehlungen vollständig und drei teilweise umgesetzt, darunter die Erstellung von Handbüchern, Playbooks und die Bewertung der Abwicklungsfähigkeit.
- Verbesserte Zusammenarbeit: Durch ein aktualisiertes Memorandum of Understanding und das Schnittstellenpapier von 2023/2024 wurden Zuständigkeiten zwischen FMA‑Abwicklungsbehörde, OeNB und Finanzministerium klarer definiert.
- SRB‑Fristen: In den Planungszyklen 2021–2023 überschritt der SRB die vereinbarten Fristen; im Zyklus 2024 wurden die Fristen eingehalten, was die Notwendigkeit weiterer Druckmittel verdeutlicht.
- Abbauinstitute abgeschlossen: HETA, immigon und KA Finanz haben ihre Portfolio‑Abbaumaßnahmen beendet; ihr Beitrag zur öffentlichen Verschuldung sank von 8,1 Mrd. EUR (2018) auf 78 Mio. EUR (2024).
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