Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die 2024 eingeführte, geräteunabhängige ORF‑Beitragsregelung, stellte Datenqualitäts‑ und IT‑Probleme fest und empfahl Verbesserungen bei Daten, Systemen und interner Organisation.einfache Mehrheit XXVIII 07.04.2026
Bericht
Hörfunk
Fernsehen
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Der neue ORF‑Beitrag wird seit dem 1. Januar 2024 geräteunabhängig über das ZMR und die Kommunalsteuerdaten erhoben.
- Die Datenqualität des ZMR ist unzureichend – etwa 0,59 Mio. Adressen ohne Türnummer – was zu Fehlzuordnungen und doppelten Beitragsforderungen führt.
- Durch die Abschaffung des externen Kundendienstes stieg das Anfragenvolumen im Januar 2024 von 240 000 auf 510 000, was zu langen Wartezeiten und vielen Beschwerden führte.
- Die OBS GmbH hat im Jahr 2024 681,71 Mio. EUR an ORF‑Beiträgen eingezogen, aber die Gesamtausgaben (Aufwand + Personal) betrugen 45,48 Mio. EUR.
Eingebracht von
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.