Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert das langwierige und teure Altlasten‑Management in Österreich, erkennt Verbesserungen durch die ALSAG‑Novelle 2024 an, aber weist weiterhin Defizite bei Finanzierung, Datenmanagement und Governance auf.einfache Mehrheit XXVIII 05.05.2026
Bericht
Abfall
Umwelt
Abfallwirtschaft
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Das bisherige Altlasten‑Finanzierungssystem ist komplex, teuer und führt zu langen Verfahrensdauern.
- Die ALSAG‑Novelle 2024 (in Kraft seit 2025‑01‑01) stärkt das Verursacherprinzip, führt einen Wertausgleich ein und reduziert die Verwaltungskosten.
- Die Altlasten‑Kommission berät das Umweltministerium, trifft Entscheidungen jedoch ohne inhaltliche Diskussion – das System ist ineffizient.
- Die Altlasten‑Datenbank wird von vielen Akteuren kaum genutzt; es fehlt an Dokumentation und klaren Prozessen.
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Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.