<!--[-->Änderung der Lizenzverordnung: Erweiterter Geltungsbereich & Preisangabe bei Ethylalkohol-Importen<!--]-->
Änderung der Lizenzverordnung: Erweiterter Geltungsbereich & Preisangabe bei Ethylalkohol-Importen
Verordnung vom 20.01.2004

Zusammenfassung

Die Verordnung erweitert den Geltungsbereich von Marktordnungswaren auf Bananen, Wein und Ethylalkohol und führt eine neue Bestimmung ein, die bei Importlizenzen für Ethylalkohol die Angabe des Einfuhrpreises verlangt.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft1/20/2004XXII
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei

Zusammenfassung

Die Verordnung erweitert den Geltungsbereich von Marktordnungswaren auf Bananen, Wein und Ethylalkohol und führt eine neue Bestimmung ein, die bei Importlizenzen für Ethylalkohol die Angabe des Einfuhrpreises verlangt.

Schwerpunkte

  • Der Anwendungsbereich der gemeinsamen Marktorganisationen wird auf Bananen, Wein und Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs ausgeweitet.
  • Ein neuer Paragraph 6a verlangt, dass im Lizenzantrag für Importlizenzen von Ethylalkohol der Einfuhrpreis angegeben werden muss.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Pröll Josef, Dipl.-Ing. © Parlamentsdirektion

Pröll Josef, Dipl.-Ing.

ÖVP


Bundeswahlvorschlag



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.