Gebührenreduktion für Biozid‑Produktprüfungen bei Ausnahmen Verordnung vom 11/30/2005
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft11/30/2005XXII
Umwelt
Zusammenfassung
Die Verordnung von 2005 reduziert die Gebühren für bestimmte Biozid‑Produktprüfungen, wenn wissenschaftlich begründet werden kann, dass Prüfungen nicht nötig sind, oder eine gültige Einverständniserklärung vorliegt.Schwerpunkte
- Die Verordnung erlaubt, dass die Gebühren für die Tarifposten 44 und 46 auf 18 500 € bzw. 16 950 € reduziert werden, wenn bestimmte Prüfnachweise nicht nötig sind oder eine gültige Einverständniserklärung vorliegt.
- Für die Tarifposten 49 und 51 wird die Gebühr auf 132 600 € bzw. 120 500 € gesenkt, wenn dieselben Bedingungen wie bei den Posten 44/46 erfüllt sind.
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