Zusammenfassung
Die Verordnung 90/2005 führt neue Pauschalbeiträge zur Finanzierung des Ausgleichsfonds ein, ändert die Bezeichnung der zuständigen Behörde und begrenzt die Anwendung auf Zeiträume nach dem 31. Dezember 2003.Bundesministerium für Finanzen4/6/2005XXII
Gesundheit
Finanzwesen
Sozialpolitik
Zusammenfassung
Die Verordnung 90/2005 führt neue Pauschalbeiträge zur Finanzierung des Ausgleichsfonds ein, ändert die Bezeichnung der zuständigen Behörde und begrenzt die Anwendung auf Zeiträume nach dem 31. Dezember 2003.Schwerpunkte
- Ein neuer Pauschalbeitrag von 0,585 % der Krankenversicherungsaufwendungen wird an den Ausgleichsfonds der Krankenversicherungsträger und 0,185 % an die Sozialversicherungsanstalt der Bauern überwiesen; die Beträge müssen monatlich gezahlt und in die Jahresabrechnung einbezogen werden.
- Die Bezeichnung der zuständigen Behörde wird von „Bundesministerium für Finanzen“ zu „Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien“ geändert.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.