Änderung der Kunststoffverordnung 2003 – Kennzeichnung, Grenzwerte und Übergangsfristen
Verordnung vom 23.11.2006Zusammenfassung
Die Verordnung 452/2006 ändert die Kunststoffverordnung 2003. Sie entfernt das Wort „Nahrungsergänzungsmittel“ aus dem Titel und einigen Paragraphen, ergänzt neue Regelungen für PVC‑Dichtungsmaterial mit Abfülldatum und legt eine Übergangsfrist bis zum 18. November 2007 fest. Zusätzlich werden zahlreiche Stoffe in den Anlagen neu aufgeführt oder gestrichen.Bundesministerium für Gesundheit und Frauen11/23/2006XXIII
Umwelt
Gesundheit
Zusammenfassung
Die Verordnung 452/2006 ändert die Kunststoffverordnung 2003. Sie entfernt das Wort „Nahrungsergänzungsmittel“ aus dem Titel und einigen Paragraphen, ergänzt neue Regelungen für PVC‑Dichtungsmaterial mit Abfülldatum und legt eine Übergangsfrist bis zum 18. November 2007 fest. Zusätzlich werden zahlreiche Stoffe in den Anlagen neu aufgeführt oder gestrichen.Schwerpunkte
- Der Ausdruck „und Nahrungsergänzungsmitteln“ wird aus dem Titel und aus § 1 Abs. 1 gestrichen.
- Die Wortfolge „oder Nahrungsergänzungsmittel“ wird in § 4 Abs. 3, § 8, § 8a und in mehreren Anlagen gestrichen.
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