Zusammenfassung
Die Verordnung 493/2006 aktualisiert die ADV‑Form‑Verordnung 2002: Sie legt ein Inkraft‑Datum für neue Formulare fest und ersetzt veraltete Rechtsverweise sowie die Fachterminologie.Bundesministerium für Justiz12/20/2006XXIII
Gerichtswesen
Zusammenfassung
Die Verordnung 493/2006 aktualisiert die ADV‑Form‑Verordnung 2002: Sie legt ein Inkraft‑Datum für neue Formulare fest und ersetzt veraltete Rechtsverweise sowie die Fachterminologie.Schwerpunkte
- Ein neuer Absatz 5 wird zu § 11 hinzugefügt, der festlegt, dass die überarbeiteten Anlagen A und B am 1. Jänner 2007 in Kraft treten.
- Alle Verweise auf ABGB‑§ 1333 Abs. 2 werden in den Anlagen A und B durch UGB‑§ 352 ersetzt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.