Änderung der ADV‑Form‑Verordnung 2002 – neue Formulare ab 1. Jänner 2007 Verordnung vom 12/20/2006
Bundesministerium für Justiz12/20/2006XXIII
Gerichtswesen
Zusammenfassung
Die Verordnung 493/2006 aktualisiert die ADV‑Form‑Verordnung 2002: Sie legt ein Inkraft‑Datum für neue Formulare fest und ersetzt veraltete Rechtsverweise sowie die Fachterminologie.Schwerpunkte
- Ein neuer Absatz 5 wird zu § 11 hinzugefügt, der festlegt, dass die überarbeiteten Anlagen A und B am 1. Jänner 2007 in Kraft treten.
- Alle Verweise auf ABGB‑§ 1333 Abs. 2 werden in den Anlagen A und B durch UGB‑§ 352 ersetzt.
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