Änderung der Verordnung zur Justizanstalt Sonnberg – Flexibilisierungsklausel Verordnung vom 12/27/2006
Bundesministerium für Justiz12/27/2006XXIII
Gerichtswesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsorganisation
Zusammenfassung
Die Verordnung ändert die Regelungen zur Justizanstalt Sonnberg: Sie legt den Projektzeitraum fest, überträgt das Projektprogramm von 2006 auf 2007, verlängert ein Enddatum bis 2008 und bestimmt, dass die Änderungen ab dem 1. Jänner 2007 gelten.Schwerpunkte
- Der Projektzeitraum der Justizanstalt Sonnberg beginnt am 1. Jänner 2004 und endet am 31. Dezember 2007.
- Das für das Finanzjahr 2006 festgelegte Projektprogramm gilt zusätzlich auch für das Jahr 2007.
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