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Änderung der Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot – Einbeziehung von Häfen
Verordnung vom 24.02.2006

Zusammenfassung

Die Verordnung erweitert die Ausnahmen vom Wochenend‑ und Feiertagsfahrverbot um Häfen, ändert den Titel und ergänzt vier neue Hafen‑Ziffern.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie2/24/2006XXII
Verkehr

Zusammenfassung

Die Verordnung erweitert die Ausnahmen vom Wochenend‑ und Feiertagsfahrverbot um Häfen, ändert den Titel und ergänzt vier neue Hafen‑Ziffern.

Schwerpunkte

  • Im Titel der Verordnung wird die Wortfolge „hinsichtlich bestimmter Bahnhöfe“ entfernt, sodass der Titel allgemeiner formuliert ist.
  • Im Einleitungssatz wird nach dem Wort „Bahnhöfen“ die Wortfolge „und Häfen“ eingefügt, um die Regelung auf Häfen auszudehnen.
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Gorbach Hubert

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