Änderung der Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot – Einbeziehung von Häfen Verordnung vom 2/24/2006
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie2/24/2006XXII
Verkehr
Zusammenfassung
Die Verordnung erweitert die Ausnahmen vom Wochenend‑ und Feiertagsfahrverbot um Häfen, ändert den Titel und ergänzt vier neue Hafen‑Ziffern.Schwerpunkte
- Im Titel der Verordnung wird die Wortfolge „hinsichtlich bestimmter Bahnhöfe“ entfernt, sodass der Titel allgemeiner formuliert ist.
- Im Einleitungssatz wird nach dem Wort „Bahnhöfen“ die Wortfolge „und Häfen“ eingefügt, um die Regelung auf Häfen auszudehnen.
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