Aktualisierung der Anlage zum Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG‑Anlagen‑AktualisierungsV) Verordnung vom 7/2/2007
Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend7/2/2007XXIII
Gesundheit
Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
Zusammenfassung
Die Verordnung aktualisiert die Anlage des LMSVG, fügt zahlreiche EU‑Verordnungen zu Lebensmitteln und verwandten Bereichen hinzu und hebt die vorherige Anlagen‑Verordnung von 2006 auf.Schwerpunkte
- Die Verordnung beruft sich auf § 4 Abs. 2 des Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) als rechtliche Grundlage für die Aktualisierung der Anlage.
- Die neue Anlage enthält 15 EU‑Verordnungen, die von allgemeinen Spirituosen‑Bestimmungen bis zu Kennzeichnungsvorschriften für neuartige Lebensmittel reichen.
Dokumente (PDFs)
