Aktualisierung der Anlage zum Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG‑Anlagen‑AktualisierungsV)
Verordnung vom 02.07.2007Zusammenfassung
Die Verordnung aktualisiert die Anlage des LMSVG, fügt zahlreiche EU‑Verordnungen zu Lebensmitteln und verwandten Bereichen hinzu und hebt die vorherige Anlagen‑Verordnung von 2006 auf.Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend7/2/2007XXIII
Gesundheit
Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
Zusammenfassung
Die Verordnung aktualisiert die Anlage des LMSVG, fügt zahlreiche EU‑Verordnungen zu Lebensmitteln und verwandten Bereichen hinzu und hebt die vorherige Anlagen‑Verordnung von 2006 auf.Schwerpunkte
- Die Verordnung beruft sich auf § 4 Abs. 2 des Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) als rechtliche Grundlage für die Aktualisierung der Anlage.
- Die neue Anlage enthält 15 EU‑Verordnungen, die von allgemeinen Spirituosen‑Bestimmungen bis zu Kennzeichnungsvorschriften für neuartige Lebensmittel reichen.
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