Aufhebung der Kennzeichnungspflicht für Nichtraucherschutz in der Gastronomie
Verordnung vom 28.11.2008Zusammenfassung
Die Verordnung hebt die bisherige Kennzeichnungsverordnung zum Nichtraucherschutz in Gastronomiebetrieben auf und beendet damit die Pflicht, entsprechende Schilder anzubringen.Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend11/28/2008XXIV
Gesundheit
Zusammenfassung
Die Verordnung hebt die bisherige Kennzeichnungsverordnung zum Nichtraucherschutz in Gastronomiebetrieben auf und beendet damit die Pflicht, entsprechende Schilder anzubringen.Schwerpunkte
- Die Verordnung hebt die bisherige Nichtraucherschutz‑Kennzeichnungsverordnung (NKV) auf.
- Damit entfällt für Gastronomiebetriebe die gesetzliche Pflicht, Schilder für rauchfreie Bereiche anzubringen.
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