Schiedskommissionsverordnung 2010 – Regelungen für Schlichtungs‑ und Entscheidungsverfahren im Gesundheits‑ und Sozialversicherungsbereich
Verordnung vom 21.12.2010Zusammenfassung
Die Schiedskommissionsverordnung 2010 regelt die Einrichtung und Arbeitsweise von Schiedskommissionen, die Streitigkeiten zwischen Vertragsärzten/-zahnärzten/-hebammen und den Krankenkassen schlichten. Sie definiert Zusammensetzung, Verfahrensschritte, Kostenaufteilung und das Inkrafttreten am 1. September 2010.Bundesministerium für Gesundheit12/21/2010XXIV
Gesundheit
Zusammenfassung
Die Schiedskommissionsverordnung 2010 regelt die Einrichtung und Arbeitsweise von Schiedskommissionen, die Streitigkeiten zwischen Vertragsärzten/-zahnärzten/-hebammen und den Krankenkassen schlichten. Sie definiert Zusammensetzung, Verfahrensschritte, Kostenaufteilung und das Inkrafttreten am 1. September 2010.Schwerpunkte
- In jedem Bundesland wird eine paritätische Schiedskommission eingerichtet, die Streitigkeiten zwischen Vertragsärzten, -zahnärzten oder Hebammen und den Krankenkassen schlichtet.
- Die Kommission besteht aus einem Richter im Ruhestand als Vorsitzenden und vier Beisitzern; die Beisitzer werden je zur Hälfte von den gesetzlichen Interessenvertretungen und den Krankenkassen gestellt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.