Änderung der Diät‑Rahmenverordnung zur Umsetzung der EU‑Richtlinie 2009/39/EG Verordnung vom 3/12/2010
Bundesministerium für Gesundheit3/12/2010XXIV
Gesundheit
Zusammenfassung
Die 85. Verordnung von 12 März 2010 ändert die Diät‑Rahmenverordnung, indem sie eine Referenz aktualisiert, die EU‑Richtlinie 2009/39/EG übernimmt und eine Anlage zu zulässigen Stoffen hinzufügt.Schwerpunkte
- In § 2 Abs. 1 Ziffer 1 wird die alte Fundstelle „BGBl. Nr. 531/1995“ durch die aktuelle Referenz „BGBl. II Nr. 68/2008“ ersetzt.
- Ein neuer § 7 wird eingeführt, der die EU‑Richtlinie 2009/39/EG über Lebensmittel für besondere Ernährung in österreichisches Recht umsetzt.
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