Änderung des Titels und Präzisierung von Verweisen in der LMSVG‑Abgabenverordnung
Verordnung vom 27.04.2011Zusammenfassung
Die 135. Verordnung 2011 ändert den Titel und einzelne Formulierungen der LMSVG‑Abgabenverordnung, um Verweise auf § 24 und § 47 LMSVG zu präzisieren und die Kontrolltätigkeiten zu erweitern.Bundesministerium für Gesundheit4/27/2011XXIV
Gesundheit
Zusammenfassung
Die 135. Verordnung 2011 ändert den Titel und einzelne Formulierungen der LMSVG‑Abgabenverordnung, um Verweise auf § 24 und § 47 LMSVG zu präzisieren und die Kontrolltätigkeiten zu erweitern.Schwerpunkte
- Der Titel der Verordnung wird von „LMSVG‑AbgabenV“ zu „LMSVG‑Abgabenverordnung – LMSVG‑AbV“ geändert, um die Bezeichnung klarer zu machen.
- In § 2 Abs. 1 wird die Formulierung der Pauschbeträge geändert, sodass sie nun auf die Beträge gemäß § 24 LMSVG bzw. dem Organ nach § 47 Abs. 3 LMSVG verweisen.
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