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Änderung der Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) 2011
Verordnung vom 11.05.2011

Zusammenfassung

Die Verordnung 156/2011 ändert die Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung. Sie führt neue Farbkennzeichnungen für Gefahrenstellen ein, legt ein generelles Tempolimit von 160 km/h fest, wenn keine technischen Schutzvorrichtungen möglich sind, und verlangt Wartungsbücher sowie erweiterte Prüfungen für Arbeitsmittel.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie5/11/2011XXIV
Arbeitsschutz
Eisenbahnsicherheit
Technische Vorschriften

Zusammenfassung

Die Verordnung 156/2011 ändert die Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung. Sie führt neue Farbkennzeichnungen für Gefahrenstellen ein, legt ein generelles Tempolimit von 160 km/h fest, wenn keine technischen Schutzvorrichtungen möglich sind, und verlangt Wartungsbücher sowie erweiterte Prüfungen für Arbeitsmittel.

Schwerpunkte

  • Der zweite Satz des Absatzes 2 von § 6 entfällt, wodurch die bisherige Formulierung zur seitlichen Sicherheitsdistanz aufgehoben wird.
  • Der gesamte Absatz 7 von § 7 wird gestrichen.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Bures Doris © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bures Doris - 63

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Dritte Präsidentin des Nationalrates

9E - Wien Süd-West



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