<!--[-->Änderung der Schifffahrtspolizeiverordnung für Inn, Salzach und Saalach (2011)<!--]-->
Änderung der Schifffahrtspolizeiverordnung für Inn, Salzach und Saalach (2011)
Verordnung vom 09.08.2011

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2004 über Beschränkungen im Schifffahrtsverkehr auf Inn, Salzach und Saalach wird 2011 leicht geändert: Der Punkt in § 2 Z 3 wird durch ein Komma ersetzt und eine neue Ziffer 4 wird eingefügt, die den Einsatz von Fahrzeugen bei genehmigten Veranstaltungen regelt.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie8/9/2011XXIV
Verkehr

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2004 über Beschränkungen im Schifffahrtsverkehr auf Inn, Salzach und Saalach wird 2011 leicht geändert: Der Punkt in § 2 Z 3 wird durch ein Komma ersetzt und eine neue Ziffer 4 wird eingefügt, die den Einsatz von Fahrzeugen bei genehmigten Veranstaltungen regelt.

Schwerpunkte

  • Der Punkt am Ende von § 2 Z 3 wird durch ein Komma ersetzt, um die Formulierung zu vereinfachen.
  • Eine neue Ziffer 4 wird eingefügt und regelt Fahrzeuge und Schwimmkörper, die im Rahmen von genehmigten Veranstaltungen eingesetzt werden dürfen, sofern die Genehmigung mit der deutschen Schifffahrtspolizei abgestimmt ist.
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Image of politician Bures Doris © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bures Doris - 63

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Dritte Präsidentin des Nationalrates

9E - Wien Süd-West



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