<!--[-->Änderung der Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 (2011)<!--]-->
Änderung der Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 (2011)
Verordnung vom 22.12.2011

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2011 passt die Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 an aktuelle EU‑Vorgaben an, aktualisiert Gesetzblatt‑Verweise und streicht überholte Formulierungen im Anhang.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie12/22/2011XXIV
Verkehr
Information und Informationsverarbeitung

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2011 passt die Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 an aktuelle EU‑Vorgaben an, aktualisiert Gesetzblatt‑Verweise und streicht überholte Formulierungen im Anhang.

Schwerpunkte

  • Die Verordnung legt fest, dass die Bundesanstalt Statistik Österreich ihre Erhebungen nach der EU‑Verordnung 1365/2006 über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen durchführt.
  • Der Verweis auf das Gesetzblatt in § 9 Absatz 5 wird von „BGBl. Nr. 265/1993 …“ auf die aktuelle Fassung „BGBl. II Nr. 42/2011“ aktualisiert.
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Bures Doris - 63

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Dritte Präsidentin des Nationalrates

9E - Wien Süd-West



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