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Novellierung der Austro‑Control‑Gebührenverordnung (2012)
Verordnung vom 23.01.2012

Zusammenfassung

Die Verordnung vom 23. Jänner 2012 ändert die Austro‑Control‑Gebührenverordnung, führt einen neuen II. Abschnitt mit aktualisierten Gebühren ein und hebt veraltete Bestimmungen der Zivilluftfahrt‑Personalverordnung auf.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie1/23/2012XXIV
Verkehr
Verwaltungsrecht

Zusammenfassung

Die Verordnung vom 23. Jänner 2012 ändert die Austro‑Control‑Gebührenverordnung, führt einen neuen II. Abschnitt mit aktualisierten Gebühren ein und hebt veraltete Bestimmungen der Zivilluftfahrt‑Personalverordnung auf.

Schwerpunkte

  • Der neue § 6‑Absatz 9 wird eingefügt und legt fest, dass der neue II. Abschnitt am Tag nach der Kundmachung (24.01.2012) gilt.
  • Alle bis dahin erfassten Verwaltungsverfahren behalten die vorherige Gebühren‑Fassung bei, wenn sie vor dem Inkrafttreten bereits eröffnet waren.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Bures Doris © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bures Doris - 63

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Dritte Präsidentin des Nationalrates

9E - Wien Süd-West



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