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Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung (2012)
Verordnung vom 24.07.2012

Zusammenfassung

Die Verordnung 253/2012 ändert die Ausländerbeschäftigungsverordnung: Sie streicht das Wort „Pflegegeld“ aus § 1 Z 6 und erweitert in § 1 Z 14 die betroffenen Staatsangehörigen um die Republik Korea, wobei die geografische Formulierung angepasst wird.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz7/24/2012XXIV
Arbeitsrecht
ausländischer Staatsangehöriger

Zusammenfassung

Die Verordnung 253/2012 ändert die Ausländerbeschäftigungsverordnung: Sie streicht das Wort „Pflegegeld“ aus § 1 Z 6 und erweitert in § 1 Z 14 die betroffenen Staatsangehörigen um die Republik Korea, wobei die geografische Formulierung angepasst wird.

Schwerpunkte

  • Der Wortlaut „Pflegegeld gemäß den Pflegegeldgesetzen der Bundesländer bzw.“ wird aus § 1 Z 6 entfernt.
  • In § 1 Z 14 wird die Formulierung zu den betroffenen Staatsangehörigen geändert: Australien und Neuseeland werden um die Republik Korea ergänzt, und „in Australien bzw. in Neuseeland“ wird durch „in diesen Staaten“ ersetzt.
Dokumente (PDFs)
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Hundstorfer Rudolf

SPÖ


9 - Wien



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