Zusammenfassung
Die Verordnung legt fest, dass bei allen neuen Regelungen und Vorhaben die Auswirkungen auf den Konsumentenschutz geprüft werden müssen – erst vereinfacht, dann vertieft bei finanziell bedeutenden Vorhaben.Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz12/21/2012XXIV
Gesundheit
Sozialpolitik
Zusammenfassung
Die Verordnung legt fest, dass bei allen neuen Regelungen und Vorhaben die Auswirkungen auf den Konsumentenschutz geprüft werden müssen – erst vereinfacht, dann vertieft bei finanziell bedeutenden Vorhaben.Schwerpunkte
- Die Verordnung verpflichtet, bei allen neuen Regelungen und Vorhaben die konsumentenschutzpolitischen Auswirkungen systematisch zu prüfen.
- Für die meisten Vorhaben reicht eine vereinfachte Abschätzung nach den Fragen in Anlage 1 aus.
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