<!--[-->Aufhebung der Preisklassenfeststellungsverordnung für Zigaretten<!--]-->
Aufhebung der Preisklassenfeststellungsverordnung für Zigaretten
Verordnung vom 27.12.2012

Zusammenfassung

Die Bundesministerin für Finanzen hebt die Verordnung zur Feststellung der meistverkauften Preisklasse bei Zigaretten auf und damit die damit verbundene Pflicht zur Preis­klassenermittlung.
Bundesministerium für Finanzen12/27/2012XXIV
Gesundheit
Steuerwesen

Zusammenfassung

Die Bundesministerin für Finanzen hebt die Verordnung zur Feststellung der meistverkauften Preisklasse bei Zigaretten auf und damit die damit verbundene Pflicht zur Preis­klassenermittlung.

Schwerpunkte

  • Die Verordnung hebt die bisherige Preisklassenfeststellungsverordnung vollständig auf.
  • Damit entfällt die gesetzliche Pflicht, die meistverkaufte Preis­klasse von Zigaretten zu bestimmen.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Fekter Maria Theresia, Mag. Dr. © Parlamentsdirektion

Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

ÖVP


4C - Hausruckviertel



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.