Zusammenfassung
Die Verordnung 497/2013 passt die Durchführungsverordnung zum Fremdenpolizeigesetz an, aktualisiert EU‑Verweise, führt neue Regelungen für Sonderbewilligungen und ein Transitvisum für syrische Staatsangehörige ein.Bundesministerium für Inneres12/23/2013XXV
ausländischer Staatsangehöriger
Zusammenfassung
Die Verordnung 497/2013 passt die Durchführungsverordnung zum Fremdenpolizeigesetz an, aktualisiert EU‑Verweise, führt neue Regelungen für Sonderbewilligungen und ein Transitvisum für syrische Staatsangehörige ein.Schwerpunkte
- Der Verweis auf die EG‑Verordnung wird durch den aktuellen EU‑Verweis (EU‑Verordnung 610/2013) ersetzt, um das Gesetz mit dem neuesten EU‑Recht in Einklang zu bringen.
- Das Zitat in § 6 Abs. 2 wird von § 21 Abs. 6 auf § 21 Abs. 3 korrigiert und das BGBl.-Verzeichnis aktualisiert.
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