Novelle der Betreuungseinrichtungen‑Betretungsverordnung 2005 (Einfügung neuer Standorte)
Verordnung vom 22.12.2015Zusammenfassung
Die Verordnung von 2015 ergänzt die Betreuungseinrichtungen‑Betretungsverordnung 2005 um 27 neue Standorte und passt das Inkrafttretensdatum einiger Bestimmungen an.Bundesministerium für Inneres12/22/2015XXV
öffentliche Sicherheit
Zusammenfassung
Die Verordnung von 2015 ergänzt die Betreuungseinrichtungen‑Betretungsverordnung 2005 um 27 neue Standorte und passt das Inkrafttretensdatum einiger Bestimmungen an.Schwerpunkte
- Die Verordnung ergänzt § 1 Abs. 1 um 27 neue Betreuungs- und Verteilerquartiere, die bundesweit verteilt sind.
- Das Datum in § 3 Abs. 2 wird von „31. Dezember 2015“ auf „30. Juni 2016“ geändert.
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