Zusammenfassung
Die Lenker/innen‑Ausnahmeverordnung wird 2016 mehrmals geändert: EU‑Verweis wird aktualisiert, Formulierungen werden präzisiert und neue Nachweis‑Pflichten für Straßenbehörden und beauftragte Unternehmen eingeführt. Das Inkrafttreten ist auf den 15. Juni 2016 datiert.Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz6/10/2016XXV
Verkehr
Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Die Lenker/innen‑Ausnahmeverordnung wird 2016 mehrmals geändert: EU‑Verweis wird aktualisiert, Formulierungen werden präzisiert und neue Nachweis‑Pflichten für Straßenbehörden und beauftragte Unternehmen eingeführt. Das Inkrafttreten ist auf den 15. Juni 2016 datiert.Schwerpunkte
- Der Ausdruck „(EWG) Nr. 3821/85“ wird in Titel und den genannten Paragraphen durch „(EU) Nr. 165/2014“ ersetzt, um die aktuelle EU‑Verordnung zu berücksichtigen.
- In § 6 wird der Ausdruck „von zuständigen Stellen“ durch „und nachweislich“ ersetzt, um die Nachweis‑Pflicht zu betonen.
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