<!--[-->Änderung der Dienstrechts‑ und Personalstellenverordnung – Inneres (2016)<!--]-->
Änderung der Dienstrechts‑ und Personalstellenverordnung – Inneres (2016)
Verordnung vom 19.08.2016

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2016 aktualisiert Zitate im Dienstrechtsgesetz, streicht einen alten Zifferpunkt und fügt einen neuen Absatz hinzu. Die Änderungen treten am 1. September 2016 in Kraft.
Bundesministerium für Inneres8/19/2016XXV
Verwaltungsrecht
öffentlicher Dienst

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2016 aktualisiert Zitate im Dienstrechtsgesetz, streicht einen alten Zifferpunkt und fügt einen neuen Absatz hinzu. Die Änderungen treten am 1. September 2016 in Kraft.

Schwerpunkte

  • Die Promulgationsklausel wird korrigiert: die alten Verweise „§ 2“ und „§ 2e“ werden durch die präzisen Verweise „§ 2 Abs. 3“ bzw. „§ 2e Abs. 1a“ ersetzt.
  • In § 1 wird das Zitat „§ 2 Abs. 2 zweiter Satz“ durch „§ 2 Abs. 3“ und das Zitat „§ 2e Abs. 1 zweiter Satz“ durch „§ 2e Abs. 1a“ ersetzt.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Sobotka Wolfgang, Mag. © Parlamentsdirektion

Sobotka Wolfgang, Mag.

ÖVP


3 - Niederösterreich



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.