Änderung der Betretungsverbote für österreichische Betreuungseinrichtungen (2017)
Verordnung vom 28.08.2017Zusammenfassung
Die Verordnung 228/2017 aktualisiert die Betreuungseinrichtungen‑Betretungsverordnung 2005: Sie ersetzt veraltete Gesetzblattzitate, passt Referenzen an und verbietet das unbefugte Betreten von 32 spezifischen Betreuungseinrichtungen.Bundesministerium für Inneres8/28/2017XXV
Gesundheit
Sozialpolitik
Verwaltungsrecht
öffentliche Sicherheit
Zusammenfassung
Die Verordnung 228/2017 aktualisiert die Betreuungseinrichtungen‑Betretungsverordnung 2005: Sie ersetzt veraltete Gesetzblattzitate, passt Referenzen an und verbietet das unbefugte Betreten von 32 spezifischen Betreuungseinrichtungen.Schwerpunkte
- Die Verordnung beruft sich auf § 5 Abs. 1 des Grundversorgungsgesetzes‑Bund 2005 als Rechtsgrundlage.
- In der Promulgationsklausel wird das alte Zitat des Bundesgesetzblatts (Nr. 4/2008) durch das aktuelle Zitat (Nr. 84/2017) ersetzt.
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