Änderung der Journaldienstzulagen‑ und Bereitschaftsentschädigungsverordnung (BMLV) 2012
Verordnung vom 07.03.2019Zusammenfassung
Die Verordnung von 2019 aktualisiert die Journaldienstzulagen‑ und Bereitschaftsentschädigungsverordnung (BMLV 2012): Titel‑ und Abkürzungsänderungen, Anpassung der Promulgationsklausel, Ersetzung des Begriffs „Militärstreife/MP“ durch „Militärpolizei“ und ein neues Inkrafttretungsdatum am 1. April 2019.Bundesministerium für Landesverteidigung3/7/2019XXVI
Verteidigung
Zusammenfassung
Die Verordnung von 2019 aktualisiert die Journaldienstzulagen‑ und Bereitschaftsentschädigungsverordnung (BMLV 2012): Titel‑ und Abkürzungsänderungen, Anpassung der Promulgationsklausel, Ersetzung des Begriffs „Militärstreife/MP“ durch „Militärpolizei“ und ein neues Inkrafttretungsdatum am 1. April 2019.Schwerpunkte
- Der Titel der Verordnung wird geändert: Das Wort „und Sport“ entfällt und die Abkürzung BMLVS wird zu BMLV.
- Die Promulgationsklausel wird aktualisiert, um die neuesten Fassungen des Gehaltsgesetzes 1956 und des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 zu berücksichtigen.
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