<!--[-->Änderung der Einreise‑Verordnung: Repatriierungsfahrten & Ablaufdatum<!--]-->
Änderung der Einreise‑Verordnung: Repatriierungsfahrten & Ablaufdatum
Verordnung vom 22.03.2020

Zusammenfassung

Die Verordnung 111/2020 ergänzt in § 4 das Wort „Repatriierungsfahrten“ und legt fest, dass die Einreise‑Maßnahmen am 13. April 2020 enden.
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz3/22/2020XXVII
Gesundheit

Zusammenfassung

Die Verordnung 111/2020 ergänzt in § 4 das Wort „Repatriierungsfahrten“ und legt fest, dass die Einreise‑Maßnahmen am 13. April 2020 enden.

Schwerpunkte

  • Ein neuer Begriff „Repatriierungsfahrten“ wird in § 4 eingefügt, um Rückführungsflüge gesondert zu kennzeichnen.
  • Die Verordnung verliert am 13. April 2020 ihre Gültigkeit.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Anschober Rudolf © Parlamentsdirektion

Anschober Rudolf

GRÜNE


4 - Oberösterreich



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.