Zusammenfassung
Die Bedarfsprüfungs‑Verordnung legt fest, wie die Sozialversicherungsträger ihre geplanten Bauvorhaben vor einer Entscheidung prüfen müssen. Sie fordert eine Vorabinformation des Dachverbands, definiert Prüf‑kriterien und verlangt umfangreiche Unterlagen. Die Verordnung trat am 20. August 2020 in Kraft.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz8/19/2020XXVII
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Baupolitik
Sozialpolitik
Zusammenfassung
Die Bedarfsprüfungs‑Verordnung legt fest, wie die Sozialversicherungsträger ihre geplanten Bauvorhaben vor einer Entscheidung prüfen müssen. Sie fordert eine Vorabinformation des Dachverbands, definiert Prüf‑kriterien und verlangt umfangreiche Unterlagen. Die Verordnung trat am 20. August 2020 in Kraft.Schwerpunkte
- Die Verordnung definiert einheitliche Grundsätze für die Bedarfsprüfung von Bauvorhaben der Sozialversicherungsträger.
- Vor der Beschlussfassung müssen die Versicherungsträger den Dachverband informieren und einen Koordinierungsprozess starten, um mögliche Kooperationen zu prüfen.
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