Zusammenfassung
Die Verordnung ändert das bestehende Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika und Brasilien, indem das im Wortlaut genannte Datum von 4. April 2021 auf 18. April 2021 verschoben wird.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz3/31/2021XXVII
Verkehr
Gesundheit
Zusammenfassung
Die Verordnung ändert das bestehende Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika und Brasilien, indem das im Wortlaut genannte Datum von 4. April 2021 auf 18. April 2021 verschoben wird.Schwerpunkte
- Der Wortlaut in § 3 Abs. 1 wird geändert: Das Datum „4. April 2021“ wird durch „18. April 2021“ ersetzt.
- Die Änderung basiert auf § 25 des Epidemiegesetzes 1950, das dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz die Befugnis gibt, solche Verbote zu erlassen.
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